Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• forum-vergabe.de

  Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Niederflurstraßenbahnen

 
• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Judicialis

  GWB § 118 Abs. 1 S. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GWB § 118 Abs. 1 S. 3
  Unbegründetheit eines Nachprüfungsantrags wegen verspäteten Eingangs des Angebots

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rüge zu Mindestanforderungen des Konkurrenzangebots: Zeitpunkt?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• brandenburg.de (Pressemitteilung)

  Eilantrag der Siemens AG im Vergabeverfahren wegen der Lieferung von Straßenbahnen für die Landeshauptstadt Potsdam zurückgewiesen

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Rügefrist und positive Kenntnis (IBR 2009, 543)

Verfahrensgang

• VK Brandenburg, 19.12.2008 - VK 40/08
• OLG Brandenburg, 19.01.2009 - Verg W 2/09

Papierfundstellen

• BauR 2009, 1640
• VergabeR 2009, 820
• VergabeR 2009, 821
• ZfBR 2009, 390

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 19.01.2009 - Verg W 2/09

  Selbst wenn ihr Angebot ausgeschlossen werden müsste, könne sie nach dem Beschluss des BGH vom 26. September 2006 - X ZB 14/06 - verlangen, dass auch ein Zuschlag auf das Angebot der Beigeladenen unterbleibe.
• VK Brandenburg, 19.12.2008 - VK 40/08

  Verzicht auf unerfüllbare Mindestanforderung

  Auszug aus OLG Brandenburg, 19.01.2009 - Verg W 2/09

  Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer des Landes Brandenburg vom 19. Dezember 2008 (VK 40/08) bis zur Entscheidung über die Beschwerde zu verlängern, wird zurückgewiesen.

• VK Südbayern, 02.04.2019 - Z3-3-3194-1-43-11/18

  Ausschluss eines Angebots

  Die Antragsgegnerin erwiderte mit Schriftsatz vom 23.01.2019, dass der Antragstellerin unter Verweis auf eine Entscheidung des OLG Brandenburg (Beschluss v. 19.01.2009, Verg W 2/09) die Antragsbefugnis fehle, da deren Angebot durch den Ausschluss nicht existent geworden sei und sie sich damit auch nicht auf eine zweite Chance berufen könne.
• OLG Brandenburg, 16.02.2012 - Verg W 1/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit der Rüge fehlender Anschriftsangabe …

  Zudem soll die Möglichkeit der Optimierung der Angebote zugleich dazu dienen, die Vergleichbarkeit der Angebote im Vergabeverfahren sicherzustellen (vgl. Senatsbeschluss vom 19.01.2009 - Verg W 2/09).
• BSG, 01.09.2009 - B 1 KR 1/09 D

  Kostenentscheidung in einem Vergaberechtsverfahren nach Klagerücknahme

  Die Kosten des Verfahrens nach § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB sind vielmehr Kosten des Beschwerdeverfahrens, über die einheitlich im Rahmen der Entscheidung über die Kosten der Hauptsache zu befinden ist (ohne Kostenentscheidung deshalb zB BSG, Beschluss vom 23.2.2009 - B 3 KR 2/09 D - siehe auch LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.2.2009 - L 11 WB 381/09 -, juris RdNr 126, ZMGR 2009, 94 ff; BayObLG, Beschluss vom 15.4.2003 - Verg 5/03, juris RdNr 16, VergabeR 2003, 457; OLG München, Beschluss vom 24.5.2006 - Verg 12/06 -, juris RdNr 8, VergabeR 2006, 948 f; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.4.2008 - VII-Verg 22/08 -, juris RdNr 4; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 19.1.2009 - Verg W 2/09 -, juris RdNr 70, ZfBR 2009, 390 ff).

 
• VK Bund, 02.09.2011 - VK 1-108/11

  Einrichtung, Anpassung und Betrieb einer Netzplattform und zusätzliche …

  Des Weiteren sei die ASt mit ihren Rügen hinsichtlich der Fristverlängerung und der Herabsetzung der Ausschlusskriterien präkludiert nach § 107 Abs. 3 GWB, weil es nicht auf die Erkennbarkeit der individuellen Auswirkungen eines Verstoßes für den Rügenden, sondern auf die Erkennbarkeit des Verstoßes selbst ankomme (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 19. Januar 2009, Verg W 2/09).

  Brandenburg, Beschluss vom 19. Januar 2009, Verg W 2/09), oder ob die ASt diesbezüglich die § 101a GWB-Mitteilung abwarten durfte, aus der sie - wie sie vorträgt - erst den Rückschluss zog, dass diese Änderungen der Vergabeunterlagen gerade die Bg bevorzugen sollten.

• VK Sachsen, 05.05.2009 - 1/SVK/009-09

  Keine nachträgliche Festlegung von Unterkriterien und Bewertungsmatrix

  Der Meinung, die das insbesondere im Hinblick auf das Recht auf Gleichbehandlung in Zweifel zieht, kann nicht beigetreten werden (BGH, B. v 26.09.2006 - Az.: X ZB 14/06; OLG Brandenburg, B. v. 19.01.2009 - Az.: Verg W 2/09; OLG Celle, B. v. 02.10.2008 - Az.: 13 Verg 4/08; B. v. 22.05.2008 - Az.: 13 Verg 1/08; B. v. 13.12.2007 - Az.: 13 Verg 10/07; OLG Düsseldorf, B. v. 12.03.2008 - Az.: Verg 56/07).
• VK Sachsen, 19.05.2009 - 1/SVK/008-09

  Mindestbedingungen sind bindend - auch für den Auftraggeber!

  Dieser Feststellung steht nach Auffassung der Vergabekammer auch nicht die von der Beigeladene angeführte Rechtsprechung des OLG Brandenburg (Beschluss vom 19.01.2009 - Verg W 2/09) entgegen.
• VK Brandenburg, 11.01.2012 - VK 57/11

  Vergabe von Abfalllogistik- und Entsorgungsdienstleistungen

  Ein Rückgriff auf das Erstangebot der Antragstellerin ist deshalb nicht mehr möglich (OLG Brandenburg, Beschluss vom 19.01.2009 - Verg W 2/09).
• VK Südbayern, 21.05.2010 - Z3-3-3194-1-21-04/10

  Gültigkeit des Angebots bei fehlendem Prüfzeugniss

  ist, oder danach, ob der betroffene Bieter seinerseits Bestimmungen über das Vergabeverfahren eingehalten hat, sieht das Gesetz nicht vor (BGH, B. v 26.09.2006 -Az.: X ZB 14/06; OLG Brandenburg, B. v. 19.01.2009 -Az.: Verg W 2/09; OLG Düsseldorf, B. v. 14.04.2008 -Az.:.